Als Falken Köln sind wir im Kölner Jugendring organisiert – dem Zusammenschluss der Kölner Jugendverbände. Als Kölner Jugendring haben wir Stellung bezogen gegen eine Anfrage der AfD im NRW-Landtag. Sie hat darin versucht, die Kampagne „Kein Veedel für Rassismus“ zu diffamieren. Für uns ist klar: Antifaschismus ist notwendig – nicht kriminell! Rassismus ist ein Angriff auf die offene Gesellschaft, nicht „Kein Veedel für Rassismus“!
Stellungnahme zu der Anfrage der Alternative für Deutschland (AfD) Drucksache 17/11094 „Kein Veedel für Rassismus in Köln – Bezüge in den Phänomenbereich des Linksextremismus“ im Landtag NRW vom 21.09.2020 (Beantwortung am 22.10.20)
Der Kölner Jugendring e.V. ist Unterstützer der Aktion 11.000 Fahnen gegen Rassismus „Kein Veedel für Rassismus“ in Köln.
In der vorliegen Anfrage stellt die AfD die Aktion sowie alle Unterstützerorganisationen öffentlich als linksextrem dar. Wir als Kölner Jugendring e.V. unterliegen laut Satzung der parteipolitischen Neutralität, stehen jedoch klar für eine demokratische und antifaschistische Wertehaltung. Wir begrüßen, dass dies auch das Innenministerium in seiner Antwort so darstellt.
Die AfD schafft es selbst nicht, sich inhaltlich und personell klar rechtsextremen Bezügen zu distanzieren. Die AfD selbst wird in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet.
Auf Kölner Ebene stellt die AfD ebenfalls Anfragen zur Stigmatisierung von Demokratischen Bildungsprogrammen (Antrag AN/0817/2020). Dies beobachten wir mit Erschrecken (nicht nur auf kommunaler Ebene) und werden dadurch noch mehr in unserem demokratischen und antifaschistischen Engagement bestärkt.
Wir als Vertreter*innen aller Kinder und Jugendlichen in Köln fordern in diesem Zuge die Gesellschaft und die Stadt Köln auf, noch intensiver gegen den gesellschaftlichen Rassismus (welcher auch in Parteien organisiert wird) aufzustehen. Dazu zählt auch, dass „Kein Veedel für Rassismus“-Fahnen auch an städtischen Gebäuden geduldet werden.
Köln ist multikulturell und dies soll auch in allen Veedel so bleiben! Wir freuen uns sehr, als Unterstützer*innen dieser Aktion genannt zu werden und werden auf allen unseren Veranstaltungen die Fahne weiterhin öffentlich zeigen.
Köln, den 05.11.20
Der Vorstand des Kölner Jugendring e.V.